Liebe MItstreiterInnen!
Am 26.11. machte ich mich auf nach Berlin, um am 28.11. an der Stiftungsratssitzung und anschlierßend der Anhörung teilnehmen zu können. Ich fuhr bereits so früh, um nicht durch winterliche Verhältnisse unter Zeitdruck zu geraten, insbesondere, um gesichert noch einwenig Zeit der Vorbereitung zu haben, vor allem: um Gespräche zu führen, da mein Ziel ist, 2 neutrale Personen zusätzlich in den Stiftungsrat hineinzubekommen. Zuvor hatte ich bereits mit den anderen Sachverständigen gesprochen, mit Ausnahme von Andreas und Georg Löwenhauser, was ich in Berlin gemacht habe.
Die Stiftungsratssitzung verlief wieder mal so unerfreulich, wie immer. Eigentlich gilt: kennst Du eine, kennst Du alle.... Furchtbar! Die alten Machtspielchen. Wesentliche Teile wurden in den nichtöffentlichen Bereich verlegt, in denen wir dann Informationen bekamen, von denen ich überzeuigt bin, dass sie öffentlich verhandelt werden müssten. Damit es keine Hindernisse wegen der Rentenauszahlung gibt, haben wir nach Wiederherstellung der Öffentlichkeit den Haushaltsplan passieren lassen.
Sodann ging es zur Anhörung, die ja auch aufgezeichnet wurde und immer noch zu sehen ist. Alle Sachverständigen waren der Meinung, dass es eine gute Idee sei, zwei zusätzliche Leute in den Stiftungsrat hineinzugeben, man aber nichts "über das Knie brechen sollte", so dass eine Splittung wahrscheinlich sein dürfte: zum einen Pauschalierung und zum anderen die Stiftungsstuktur.
Alles wird sich in diesen Tagen etnscheiden. Nach Plan soll das Gesetz, dem Vernehmen nach, am 15.12. in die 2/3Lesung. Ob das dann für dem 16.12. für den Bundesrat reicht, weiß ich nicht. Ich glaube aber, dass der Bundesrat dann in der ersten Sitzung im Jahr 2017 entscheiden wird. Das hätte dann zur Folge, dass das Gesetz dann rückwirkend in Kraft treten würde.
