Juncker bezeichnet EU-Parlament als „lächerlich“
Nur wenige Abgeordnete des EU-Parlaments haben sich die Rede des maltesischen Ministerpräsidenten angehört – zur Verärgerung von Jean-Claude Juncker. Der EU-Kommissionspräsident kritisiert das Parlament scharf.
04.07.2017
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich über ein weitgehend leeres Europäisches Parlament empört.
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat das Europäische Parlament wegen der leeren Ränge bei der Bilanz der maltesischen Ratspräsidentenschaft scharf kritisiert. Es sei „lächerlich“, dass nur rund 30 der 751 Abgeordneten bei der Rede des maltesischen Ministerpräsidenten Joseph Muscat anwesend gewesen seien, sagte Juncker am Dienstag im Plenum. „Wenn Herr Muscat Frau Merkel oder Herr Macron gewesen wäre, dann wäre das Haus voll gewesen“, kritisierte der Kommissionspräsident in Anspielung auf die Bundeskanzlerin und den französischen Präsidenten.
Der Präsident des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani, rügte Juncker daraufhin. Der Kommissionspräsident müsse dem Parlament „etwas mehr Respekt“ erweisen. „Es ist nicht die Kommission, die das Parlament kontrollieren soll, sondern das Parlament soll die Kommission kontrollieren“, sagte Tajani. Juncker kündigte daraufhin an, dass er an solch einer Sitzung nicht mehr teilnehmen werde.Die im Europäischen Parlament vorgetragenen Bilanzen der jeweiligen halbjährigen Präsidentschaften haben Tradition. Am 1. Juli übernahm Estland die Präsidentschaft bis Ende des Jahres. Der Luxemburger Juncker dankte der maltesischen Regierung für ihre Arbeit. Hintergrund seiner Äußerung ist auch, dass Malta noch vor Luxemburg das EU-Mitglied mit der geringsten Einwohnerzahl ist.
Der frühere luxemburgische Ministerpräsident Juncker hat sich wiederholt dafür eingesetzt, dass kleine EU-Staaten eine gleichberechtigte Rolle in der EU spielen müssten.
