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9.11. Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
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THEMA: 9.11. Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

9.11. Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 03 Nov 2016 18:18 #41826

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Mitteilung Berlin, den 3. November 2016
Die 75. Sitzung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend findet statt am Mittwoch, dem 9. November 2016, 11:00 Uhr Paul-Löbe-Haus Sitzungssaal: Saal 2.200
Sekretariat Telefon: +49 30 227-37112 Fax: +49 30 227-36805
Sitzungssaal Telefon: +49 30 227-30313 Fax: +49 30 227-36313

Tagesordnung

Tagesordnungspunkt 1
Beschlussfassung über die Durchführung einer öffentlichen Anhörung zu dem
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes
Anhang:

9.11. Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 03 Nov 2016 18:24 #41828

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Da ist die Entscheidung? Am 9.nov? Hoffe was gut!

9.11. Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 03 Nov 2016 19:24 #41829

Leider ist die Sitzung nicht öffentlich .

9.11. Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 03 Nov 2016 21:20 #41832

  • Brigitte1959
Christian bist du auch bei dieser Sitzung am 9.11 anwesend?

9.11. Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 03 Nov 2016 21:41 #41833

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nein!
Es ist auch eher ein formaler Termin zur fraktionsübergreifenden Abstimmung zur Beschlussfassung der dann folgenden Anhörung.

Diese wird aber nicht als nächster Schritt erfolgen.
Nach dem 9.11:
Zunächst kommt dann der Gesetzentwurf,
der muss dann ins Plenum, sog. 1. Lesung. Das beinhaltet auch die Überweisung an den Ausschuss.
im Ausschuss folgen dann Gespräche und die Anhörung (so sie am 9.11. beschlossen wird, wovon ich ausgehe)
hiernach macht der Ausschuss einen Gesetzesvorschlag, der dann wieder ins Plenum geht (2. und 3. Lesung)
dann geht das Gesetz in den Bundesrat - letzte Sitzung in diesem Jahr: 16.12
damm unterschreibt der Bundespräsident und hiernach rückt das Gesetz in den Bundesanzeiger ein.

Das bedeutet Zeitdruck und das alles "Schlag auf Schlag" geschehen dürfte.

Sitzungsplan Bundestag: www.bundestag.de/blob/372038/d803aee26fe...sitz_pdf_16-data.pdf

9.11. Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 09 Nov 2016 21:19 #41870

  • Brigitte1959
Hallo Christian wie ich jetzt auf FB Lesen konnte wird es eine Öffentliche Anhörung in Berlin geben .

Meine Frage wäre weißt du wann und Uhrzeit ?

Ich möchte nämlich dabei sein und um so früher man ein Bahnticket kauft um so billiger wird es .
Und wie sieht der OTon bei den Politikern aus ?

Konntest du was in Erfahrung bringen ?
Vielen Dank für deine Bemühungen .

9.11. Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 10 Nov 2016 08:27 #41881

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das wird wohl in den nächsten Stunden bekannt werden.
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