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THEMA: Agenda News - Tiefe Gräben spalten die Gesellschaft

Agenda News - Tiefe Gräben spalten die Gesellschaft 15 Feb 2016 12:23 #38578

  • Brigitte1959
Agenda News - Tiefe Gräben spalten die Gesellschaft






Bild_ Agenda 2012-2012


15.02.2016 09:20:10 - Die Gräben zwischen Armen und Reichen, Staatsausgaben und Staatseinnahmen und Gesetz und Wirklichkeit werden immer er tiefer. Überwindet sie doch einfach, ihr lieben Politiker.








(live-PR.com) -
(Agenda 2011-2012) Es ist fast ein geflügeltes Wort geworden: „Der Graben zwischen Armen und Reichen wird immer tiefer“. Wo sind die 13 Millionen Arme in Deutschland denen man eine Anpassung ihrer niedrigen Einkommen an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert? Man sieht sie nicht, man hört sie nicht. Da sie arm sind, sieht man sie nicht bei Sportevents, im Einzelhandel, im Hotel, bei Banken, Tanz-, Karnevalsveranstaltungen und noch nicht einmal auf der Straße - man erkennt sie nicht.

Man sieht sie in Suppenküchen, am Ende eines Wochenmarktes und in Geschäften, wenn es billige Angebote gibt, die kurz vor vorm Verfalldatum stehen. Eventuell noch im Sozialamt, bei der Bahnhofsmission und im Winter, wenn sie bei Eiseskälte Zeitungen austragen. Zu ihnen gehören 7 Millionen Regelsatzempfänger ohne Job, davon 2,8 Mio. Arbeitslose, arbeitsfähige Sozialhilfeempfänger, junge Alleinerziehende, Schwerbehinderte, Langzeitarbeitslose, Leute in Arbeitsförderungsmaßnahmen und 2,5 Millionen arme Kinder. Bei Flüchtlingen ist das anders – sie sind unübersehbar, ihnen gilt die ganze Hilfsbereitschaft und Zuwendung.

Dann gibt es noch eine Gruppe, die aus Unwissenheit oder Scham auf ihnen zustehende Leistungen verzichten. Jeder Deutsche, ob Baby oder Greis, trägt eine Staatsschuldenlast von 25.600 Euro. Rechnet man 40 Mio. Kinder und Rentner ab, ist jeder der restlichen Leute mit 53.000 Euro Schulden belastet. Und was machen Parlamentarier mit ihren Schutzbefohlenen - sie erhöhen sich seit 2002 die Diäten um 32 % und das Kindergeld um 2,3 Prozent.

Gleichzeitig ist der „Graben zwischen Staatsausgaben und Staatseinnahmen“ immer tiefer geworden. Seit 45 Jahren sind die Staatsausgaben um 1.280 Milliarden Euro höher als die Staatseinnahmen. Das hat 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet und zu einem Staatsdefizit von 2.048 Mrd. Euro geführt. Helmut Kohl hat 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1991 die Vermögensteuer abgeschafft. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch bis heute auf Steuereinnahmen von rund 750 Mrd. Euro verzichtet. Durch die Senkung der Lohnsteuer von 53 auf 42 Prozent fehlen weitere 300 Mrd. Euro Einnahmen. Löhne und Gehälter sind in den letzten 10 Jahren real um 5,1 % gestiegen. Deutschland ist das Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer eins in Europa. Das senkt die Lohnsteuern und die Beiträge zu den Sozialsystemen.

„Die Kluft zwischen Recht und Wirklichkeit“ wird immer tiefer. Das liegt daran, dass im öffentlichen Dienst nach Experten rund 35.000 Stellen nicht besetzt sind und in anderen Bereichen rund 75.000. Der Staat hat bei NSU, NSA, RAF (die seit 45 Jahren Verbrechen begeht), Familienclans und Mafia die Städte teilweise kontrollieren, Schwarzarbeit und Steuerbetrug vollkommen versagt. Der Vertrauensverlust in die Politik ist so groß, dass bei den letzten 3 Landtagswahlen gerade noch 50 Prozent der Wahlberechtigten gewählt haben.

Ein neuer Trend zeichnet sich ab. Wirtschaftsminister Gabriel, Finanzminister Schäuble und Verkehrsminister Dobrindt setzen sich dafür ein, dass AXA und andere Versicherer mit 50 Mrd. Euro den Straßenbau finanzieren. Das hat den Vorteil, dass sich der Staat in dieser Höhe nicht weiter verschulden muss. Das Kapital greift erfolgreich nach den Wasserrechten von Ländern und Kommunen. Immobilienfonds übernehmen Immobilien von ganzen Wohnungsbaugesellschaften. Sie können mit hohen Renditen rechnen, da sie sich ihre Risiken entsprechend bezahlen lassen – auf Kosten der Steuerzahler.

Es gibt aber auch einen Gegentrend: Trudeau hat in Kanada einen erdrutschartigen Wahlsieg damit errungen, dass er versprach, die Steuern für Vermögende zu erhöhen und das Geld in die Infrastruktur zu stecken. Ein 74-jähriger Demokrat düpiert Trump und Clinton mit höheren Steuern für Reiche, höherem Mindestlohn, mehr Investitionen - Investitionen in Sozialsysteme und Klimaschutz. Das ist die große Chance für die USA, Europa und andere Staaten.

Agenda 2011-2012 ist der Zeit weit voraus. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept zu Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Agenda 2011-2012 hat gute Gründe – ein Sanierungskonzept von über 275 Mrd. Euro.

Dieter Neumann

Dieter Neumann, Lehrte, Autor, freier Journalist, Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten, gründet im Mai 2010 Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger. Sie hat das Ziel, dass alle Gesellschaftsschichten gerecht und angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden. Dazu wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Das Programm ist auf 4 Jahre ausgelegt und kann danach stufenweise zurückgeführt werden. Mit dem Sanierungsprogramm sind über 450 Pressemitteilungen verbunden, die Lösungsvorschläge für die vielen kleinen und großen Probleme und Aufgaben anbieten.




Kontaktinformation:
Agenda 2011-2012

Wintershall Allee 7
31275 Lehrte

Kontakt-Person:
Dieter Neumann
Inhaber
Telefon: 05132-52919
E-Mail: e-Mail

Web: www.agenda2011-2012.de

Agenda News - Tiefe Gräben spalten die Gesellschaft 15 Feb 2016 14:29 #38579

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Ich find es auch erschreckend , wie sich die Kluft zwischen arm und reich erweitert,
aber das scheint ein weltweites Problem zu sein . Wir leben in einer globalen Welt in der die Probleme nur sehr schwer in einem einzelnen Staat
gelöst werden können. Deutschland als Teil der EU kann seine Probleme nur mit seinen Partnern gemeinsam lösen.
Die Geldströme können nur weltweit geregelt werden ,sonst wandert das Kapital ab.
Die sozialen Probleme in der EU sollten auch gemeinsam angegangen werden , denn sonst gibt es Ab- bzw. Zuwanderungsprobleme.
Auch militärische Auseinandersetzungen lassen sich heute nur schwer lokal begrenzen , das sieht man am Syrien-Konflikt.
Mir machen diese Konflikte angst und sie machen mich auch ratlos !
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Agenda News - Tiefe Gräben spalten die Gesellschaft 16 Feb 2016 08:05 #38582

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Wie Dobrindt, Schäuble und Gabriel den deutschen Versicherungen ein Milliardengeschäft verschaffen.

Milliardengeschäft
Quelle: Rundfunk Berlin-Brandenburg

Weit über 50 Milliarden Euro, so schätzen Experten, sind inzwischen nötig, um die Infrastruktur in Deutschland wieder flott zu machen. Marode Straßen, Brücken, Schulen - die Liste ist lang. Doch obwohl der Staat selbst so günstig wie nie an frisches Geld kommen könnte, setzt man auf ein von der Versicherungswirtschaft teuer finanziertes Ausbauprogramm.
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Agenda News - Tiefe Gräben spalten die Gesellschaft 16 Feb 2016 09:07 #38583

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Es handelt sich dabei um eine versteckte Subvention der Versicherungen , da diese aus ihren Vermögen nur noch geringe Erträge
erzielen. Besonders die Lebensversicherungen haben enorme Probleme ,die versprochenen bzw. vertraglichen Renditen zu erzielen!

Agenda News - Tiefe Gräben spalten die Gesellschaft 17 Feb 2016 08:35 #38593

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Ja Werner, es geht um riesen Gewinne. Und der FILMBEITRAG zeigt, die Gewinne der Versicherungen gehen zu Lasten der Steuerzahler, weil die Finanzierung der Ausbauprogramme durch die Versicherungswirtschaft viel zu teuer ist.

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