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Presseerklärung 22.03.10 - Erläuterungen z. Beschluss d. des BVerfG i.S. Contergan
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THEMA: Presseerklärung 22.03.10 - Erläuterungen z. Beschluss d. des BVerfG i.S. Contergan

Presseerklärung 22.03.10 - Erläuterungen z. Beschluss d. des BVerfG i.S. Contergan 21 Mär 2010 20:23 #11843

  • Christian Stürmer
Anbei die Presseerklärung 22.03.10 - Erläuterungen zum Nichtzulassungsbeschluss des BVerfG Sachen Contergan.


Hierin wird der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts erörtert und die Auffassungen und Handlungsweisen der Beschwerdeführer dargestellt.

Presseerklärung 22.03.10 - Erläuterungen z. Beschluss d. des BVerfG i.S. Contergan 22 Mär 2010 01:25 #11854

  • Anonymous
Christian, mit diesen Erläuterungen ist Dir ein ganz großer Wurf gelungen.
Wirklich klasse! Hut ab... und vielen Dank

Stephan

Presseerklärung 22.03.10 - Erläuterungen z. Beschluss d. des BVerfG i.S. Contergan 22 Mär 2010 07:46 #11858

  • Femme
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Schließe mich Don van Vliet uneingeschränkt an!

Super geschrieben!

Vielen Dank, Christian!

:mylove:

Presseerklärung 22.03.10 - Erläuterungen z. Beschluss d. des BVerfG i.S. Contergan 22 Mär 2010 08:03 #11860

  • monika
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  • Honor Medal 2010
Vielen, vielen Dank für dein hervorragendes Schreiben.

:Lob:
Herzliche Grüße
Monika

Presseerklärung 22.03.10 - Erläuterungen z. Beschluss d. des BVerfG i.S. Contergan 22 Mär 2010 11:20 #11869

  • Anonymous
Wow! Habe die Presseerklärung auch gelesen. Echt super Christian!!!

:Lob: :Lob: :Lob: :Lob: :Lob: :Lob: :Lob:

Presseerklärung 22.03.10 - Erläuterungen z. Beschluss d. des BVerfG i.S. Contergan 22 Mär 2010 11:50 #11871

  • Gabriele 888
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  • Honor Medal 2010
Lieber Christian,

danke, danke , danke für deinen unermüdlichen Einsatz für uns alle.
:thanks: :thanks: :thanks: :mylove:

Tue erst das Notwendige,
dann das Mögliche,
und plötzlich schaffst du
das Unmögliche.
( Franz von Assisi)

Presseerklärung 22.03.10 - Erläuterungen z. Beschluss d. des BVerfG i.S. Contergan 23 Mär 2010 10:39 #11906

  • ralph knerr
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  • Punkte: 0
Lieber Christian, Liebe Mitgeschädigte,

danke für Deine treffende und kompetente Erklärung zum Beschluß des Bundesverfassungsgerichtes. Und danke für die viele Arbeit, die Du in die ganze Angelegenheit gesteckt hast und noch stecken wirst.

Auch nach meiner Einschätzung ist der Beschluß für uns Contergangeschädigte sehr negativ ausgefallen. Dabei verwundert mich vor allem, daß das Verfassungsgericht in seiner Ablehnung unseres Anliegens sogar von solchen Positionen abzurücken scheint, die dasselbe Gericht bereits in seinem großen Beschluß im Jahr 1976 festgezurrt hat. Es erschien bis letzte Woche eindeutig, daß die Ansprüche gegen Grünenthal durch das erste Stiftungsgesetz uns weggenommen wurden. Auch wurde die Verpflichtung zur Hilfe für die Conterganopfer 1976 eindeutig hervorgehoben.

Sehr verwunderlich ist auch, daß das Verfassungsgericht einerseits uns auf den Rechtsweg verweist, was zwar auch sehr problematisch ist - vgl. Christians treffende Ausführungen. Dies würde uns aber zumindest grundsätzlich die Möglichkeit lassen, bei den Zivilgerichten eine Entschädigung einzuklagen.
Andererseits führt das Verfassungsgericht jedoch aus, daß "ein Schuldanerkenntnis" des bundesdeutschen Staates durch seine Pflichtenübernahme in den Conterganstiftungsgesetzen nicht bestehen würde. Genaue diese für uns möglicherweise ganz entscheidende Frage wäre aber von den Zivilgerichten zu entscheiden. Indirekt könnte uns diese Aussage also noch viele Probleme bereiten. Inhaltlich ist diese Aussage nach meiner Meinung auch nicht richtig.

Wir sollten uns aber trotzdem nicht entmutigen lassen, denn: Aus der Entscheidung des Verfassungsgerichts geht auch hervor, daß wir um unser Recht kämpfen sollen und müssen !

Wünchen wir uns also alle viel Erfolg in Straßbourg.

Viele Grüße von

Ralph

Presseerklärung 22.03.10 - Erläuterungen z. Beschluss d. des BVerfG i.S. Contergan 23 Mär 2010 11:28 #11909

  • Ruedi
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  • Beiträge: 32
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Sehr gute und verständliche Presseerklärung. Vielen Dank für die Mühen.
Viele Grüsse Rüdiger

Presseerklärung 22.03.10 - Erläuterungen z. Beschluss d. des BVerfG i.S. Contergan 23 Mär 2010 13:52 #11917

  • martist
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  • Beiträge: 7
  • Punkte: 0
Die Tragweite dieses Beschlusses ist für die Betroffenen auf nationaler Ebene schon als sehr negativ zu werten.
Interessant ist dabei, wie sich der Standpunkt des Gerichts, innerhalb von 34 Jahren, bei der Formulierung einzelner Punkte schon erheblich zum Nachteil der Conterganopfer verändert hat.
Offenbar hat der große zeitliche Abstand zu den Ereignissen dazu geführt, diesen keine allzu große Bedeutung mehr in der Öffentlichkeit beizumessen, bzw. die Aufarbeitung und Auseinandersetzung mit der Thematik ist nicht gewollt.
Sollte in Zukunft durch irgendein Ereignis oder eine Aktion ( wie zuletzt durch den Film im Jahre 2008 ) ein öffentlicher Druck erzeugt werden können, ist dieser quasi wertlos. Nach diesem Beschluss können sich die Vertreter der Bundesregierung zukünftig ganz entspannt zurücklehnen, denn das Verfassungsgericht bescheinigt ihnen hiermit einen "rechtskonformen und verantwortungsvollen Umgang" mit den Betroffenen.
Gerechtigkeit kann es also nur noch auf internationaler Ebene geben.
Doch auch hier ist Geduld gefragt. Falls die Klage überhaupt zugelassen werden sollte, wird es vermutlich Jahre dauern bis eine Entscheidung zu erwarten ist.
Die internationale Öffentlichkeit speziell für die deutschen Conterganopfer zu sensibilisieren dürfte dabei schwer genug fallen, schließlich wurden in den meisten Ländern mit Betroffenen groteskerweise schon deutlich bessere Leistungen für dessen Opfern zugesichert. Somit könnte sich in diesen Ländern eine gewisse Zufriedenheit und kein großes Interesse mehr an dem Thema durchsetzen.

Doch auch alle deutschen Contergangeschädigten haben einen Anspruch auf eine gerechte Entschädigung, hoffen wir deshalb das Beste.

Gruß martist.

Presseerklärung 22.03.10 - Erläuterungen z. Beschluss d. des BVerfG i.S. Contergan 23 Mär 2010 15:58 #11924

  • erniebert
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  • Beiträge: 149
  • Punkte: 0
Christian Stürmer schrieb:
Anbei die Presseerklärung 22.03.10 - Erläuterungen zum Nichtzulassungsbeschluss des BVerfG Sachen Contergan.


Hierin wird der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts erörtert und die Auffassungen und Handlungsweisen der Beschwerdeführer dargestellt.


:thanks: DANKE :blumen:
Dagmar
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