Contergannetzwerk Deutschland e.V. - Forum - Contergannetzwerk Deutschland e.V. http://contergannetzwerk.de/ Wed, 13 Dec 2017 02:16:53 +0100 Kunena 1.6 http://contergannetzwerk.de/components/com_kunena/template/default/images/icons/rss.png Contergannetzwerk Deutschland e.V. - Forum http://contergannetzwerk.de/ en-gb Thema: Kurzbericht zur Stiftungsratssitzung am 06.12.2017 - von : admin http://contergannetzwerk.de/index.php/forum/213-Conterganstiftung-für-behinderte-Menschen---öffentlich/44600-Kurzbericht-zur-Stiftungsratssitzung-am-06122017.html#44600 http://contergannetzwerk.de/index.php/forum/213-Conterganstiftung-für-behinderte-Menschen---öffentlich/44600-Kurzbericht-zur-Stiftungsratssitzung-am-06122017.html#44600 Kurzbericht zur Stiftungsratssitzung am 06.12.2017

Trotz unserer privaten Baustelle, insoweit in unser Haus gerade Fenster eingesetzt, Kräne und Container angeholt wurden und ein weiterer Autokran seine Arbeit aufnahm, bin ich von dort los, in den Flieger und ab nach Berlin zur Stiftungsratssitzung.....

Die Tagesordnung umfasste unter anderem den Haushaltsplan für 2018, den Vergabeplan für 2018 – deren Genehmigung Voraussetzung der Rentenzahlungen im nächsten Jahr sind.
Wir Betroffenenvertreter haben verlangt, dass zwei Tagesordnungspunkte, die nach dem öffentlichen Teil der Sitzung in einem nicht-öffentlichen Teil behandelt werden sollten, in den öffentlichen Teil verlegt werden. Ich habe darauf hingewiesen, dass § 6 Abs. 5 ConstStifG ausdrücklich anordnet, dass die Sitzung des Stiftungsrates grundsätzlich öffentlich zu sein haben. „Nichtöffentlich darf nur verhandelt werden, wenn es das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner erfordern.“ Und diese Voraussetzungen liegen ganz offensichtlich nicht vor. Mit diesem Antrag sind wir jedoch gegen die ministerielle Mehrheit gescheitert.

Zum Haushalts- und Vergabeplan gab es dann eine umfassende Diskussion.
Unter der Begründung, dass dies ja auch Kosten aufwirft, habe ich Aufklärung darüber verlangt, ob die Geschäftsstelle nun nach Berlin verlegt wird oder nicht. Zunächst wollte man nicht so richtig antworten. Nachdem ich aber auf ein Schreiben der Ministerin an einen Abgeordneten verwies, in dem unmissverständlich steht, dass diese Absicht bestünde, bestätigte man, dass tatsächlich ein entsprechender politischer Wille vorläge. Es müssten allerdings noch einige Punkte geklärt werden, um eine endgültige Entscheidung zu treffen. Ich habe dagegen ausdrücklich protestiert, dass wir Betroffenenvertreter, entgegen aller Versprechungen, nicht in diese Meinungsbildung mit einbezogen werden. Alles läuft wieder darauf hinaus, dass wir erneut vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Mit meiner Protestnote habe ich mein Verlangen verbunden, dass dies auch der Leitungsebene des Ministeriums mitgeteilt wird, was mir ausdrücklich zugesagt wurde.
Nicht nur wir Betroffenenvertreter sondern auch das Finanzministerium verlangt Aufklärung darüber, warum die Rechtskosten im nächsten Jahr auf 425.000 € ansteigen sollen. Ich habe meine Zustimmung davon abhängig gemacht, dass Aufklärung darüber erfolgt, was die Kanzlei Dolde Mayen und Partner und in welcher Art von Fällen an Zahlungen erhalten hat. Die Kanzlei ist mit Stundensätzen in Höhe von 360 € gegen Betroffene aktiv. Hierdurch wird eine strukturelle Ungleichheit geschaffen, da die Anwälte der Betroffenen selbst nur die gesetzlichen Gebühren erhalten. Auch das Finanzministerium wollte wissen, ob diese Fälle nicht in der Stiftung mit den dort arbeitenden Juristen erledigt werden können.
Der Haushalt wurde dann unter verschiedenen Maßgaben verabschiedet.

Es kam sodann zum Bericht des Vorstandes, der dieses Mal nicht schriftlich vorlag, sondern von Frau Rupprecht nur mündlich vorgetragen wurde. Auch hier kam es zu einer kritischen Diskussion.

Weiterhin wurden Anlagerichtlinien verabschiedet, was wir Betroffenenvertreter sehr begrüßt haben, weil hierdurch mehr Sicherheit für das Stiftungsgeld generiert wird. Die Ministerialvertreter, insbesondere das Finanzministerium, hatten hierzu noch einige Fragen und Anregungen, welcher eingearbeitet werden.

Gleichfalls neue Schadensrichtlinien sollten zur Kenntnis genommen werden. Aus Zeitgründen ist das allerdings nicht erfolgt. Ich habe allerdings um eine Synopse gebeten, also eine Gegenüberstellung, was genau geändert ist, was zugesagt wurde.

Überdies wurde über die Eingabe von Andreas befunden, dass die Betroffenenvertreter bis zu 7 Stunden im Monat zur Vermittlung der Stiftungsratsarbeit auf Kosten der Stiftung Gebärdendolmetscher beschäftigen dürfen. Auch hierbei gab es eine kontroverse Diskussion, was wir jedoch mit Modifikation haben durchsetzen können. Mit den Stimmen des Stiftungsratsvorsitzenden und unseren, bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung, wurde dies aber beschlossen.

Sodann wurde in den nicht-öffentlichen Teil der Sitzung eingetreten. Hier konnten wir Betroffenenvertreter, soviel kann man sagen, auch sehr positiv wirken. Der Umstand, dass zwei bestimmte Tagesordnungspunkte nicht-öffentlich verhandelt wurden, ist nun nachgängig zu klären.]]>
Conterganstiftung für behinderte Menschen - öffentlich Sat, 09 Dec 2017 12:35:01 +0100
Thema: Rentenerhöhung 2018: Bis zu 3,23 Prozent mehr Rente - von : Stefan Hirsch http://contergannetzwerk.de/index.php/forum/263-öffentliche-Mitteilungen/44526-Rentenerhöhung-2018-Bis-zu-323-Prozent-mehr-Rente.html#44526 http://contergannetzwerk.de/index.php/forum/263-öffentliche-Mitteilungen/44526-Rentenerhöhung-2018-Bis-zu-323-Prozent-mehr-Rente.html#44526 Aktuellen Zahlen des Entwurfs zum Rentenversicherungsbericht 2017 zufolge können sich Rentner auf eine deutliche Rentenerhöhung 2018 einstellen. Je nach Bundesland soll das Altersgeld für die Senioren zwischen 3,09 Prozent und 3,23 Prozent steigen. Für die kommenden 14 Jahre geht der Bericht zudem eine durchschnittliche Rentenanpassung von 2,2 Prozent pro Jahr aus. Die jährliche Rentenerhöhung könnte 2018 die Drei-Prozent-Marke durchbrechen.

Bis zu 3,23 Prozent mehr Rente sollen Senioren ab 1. Juli 2018 erhalten.

Endgültige Zahlen zur Rentenanpassung stehen im Frühjahr 2018 fest.

Nachdem die diesjährige Rentenerhöhung im Westen deutlich unter dem ostdeutschen Niveau lag, wird die Rentenerhöhung 2018 für die neuen und alten Bundesländer voraussichtlich mehr als drei Prozent betragen. Das geht aus dem Entwurf des Rentenversicherungsberichts 2017 hervor, der dem Redaktions Netzwerk Deutschland vorliegt. Demzufolge könnten die Renten im kommenden Jahr im Osten der Republik um 3,23 Prozent und im Westen um 3,09 Prozent steigen. Wie stark sich die Renten 2018 genau erhöhen, lässt sich allerdings erst im Frühjahr nächsten Jahres sagen. Dann liegen die Zahlen zur Lohnentwicklung 2017 vor.]]>
öffentliche Mitteilungen Tue, 14 Nov 2017 12:54:36 +0100
Thema: Opfer fordern mehr Mitsprache in Conterganstiftung - von : werner http://contergannetzwerk.de/index.php/forum/263-öffentliche-Mitteilungen/44525-Opfer-fordern-mehr-Mitsprache-in-Conterganstiftung.html#44525 http://contergannetzwerk.de/index.php/forum/263-öffentliche-Mitteilungen/44525-Opfer-fordern-mehr-Mitsprache-in-Conterganstiftung.html#44525 www.evangelisch.de/inhalte/146434/15-10-...he-conterganstiftung

Opfer fordern mehr Mitsprache in Conterganstiftung

Betroffenenvertreter im Stiftungsrat der Conterganstiftung haben Conterganopfer zu einer Demonstration vor dem Berliner Bundesfamilienministerium aufgerufen. Mit der Kundgebung an diesem Montag solle unter anderem mehr Mitsprachemöglichkeiten von Conterganopfern in der Stiftung gefordert werden, erklärte der Bund Contergangeschädigter und Grünenthalopfer (BCG) am Sonntag in Köln.

Nötig sei dafür eine absolute Mehrheit der Betroffenenvertreter im Stiftungsrat. Zudem kritisierte der Verband die Aufsicht des Bundesfamilienministeriums über die Stiftung.

Im Stiftungsrat würden zwei von Conterganopfern gewählten Betroffenenvertreter drei Ministerienvertretern gegenübersitzen, erklärte der Bund Contergangeschädigter. Damit hätten die Opfervertreter keine Chance, gegen die Mehrheit der Ministerienvertreter Anliegen durchzusetzen. Dies werde den historischen Gegebenheiten des Conterganskandals nicht gerecht, kritisierte Betroffenenvertreter Christian Stürmer.



Das Medikament Contergan der Firma Grünenthal war in den Jahren 1957 bis 1961 auf dem Markt. Insgesamt kamen wegen des Schlafmittels rund 10.000 Kinder mit schweren Missbildungen an Armen und Beinen auf die Welt, die Hälfte von ihnen in Deutschland. Etwa 2.400 Betroffene leben derzeit noch in Deutschland.

Die Firma Grünenthal schloss am 1970 mit den Eltern contergangeschädigter Kinder einen Vergleich, der bei Opfern bis heute umstritten ist. Das Unternehmen verpflichtete sich, 100 Millionen DM (51,1 Millionen Euro) für den Schadensausgleich zu bezahlen. Die betroffenen Eltern mussten im Gegenzug unterschreiben, auf sämtliche finanziellen Ansprüche gegen das Unternehmen zu verzichten. Das Geld floss in eine öffentlich-rechtliche Stiftung, die unter anderem - zunächst niedrige - Renten zahlte. 2012 gründete Grünenthal die Grünenthal-Stiftung zur weiteren Unterstützung von Conterganopfern. Sie soll Projekte fördern, die über die finanzielle Unterstützung der Conterganstiftung hinausgehen]]>
öffentliche Mitteilungen Tue, 14 Nov 2017 06:58:43 +0100